07 November 2010
Pols verlangt Gewissheit
12/11/10 09:10
Die Menschen in Lüchow-Dannenberg würden „endlich Gewissheit wollen, ob ihr Salzstock Gorleben als Atommüllendlager geeignet“ sei, sagte der Bundestagsabgeordnete Eckhard Pols in der Bundestagsdebatte zum Castorentransport. (Zuvor hatte er sich in seiner Rede ausführlich mit der kleinen Minderheit von „Krawalltouristen und linke Chaoten“ befasst, was ihm offensichtlich ein Herzensanliegen ist.) 
Eine absolute Gewissheit haben wir Lüchow-Dannenberger allerdings bereits: Die Definition dessen, was „geeignet sein“ bedeutet, ist schon mehrfach umgeschrieben worden.
Eine weitere Gewissheit ist, dass die Partei von Eckard Pols die Erkundung anderer Standorte als Gorleben ablehnt.
Und als dritte Gewissheit steht bislang fest, dass das Erkundungsbergwerk die Ausmasse eines industriellen Endlagers hat, obwohl dies für eine Erkundung nicht notwendig ist.
Daraus ergibt sich zwingend die vierte Gewissheit: Für die Atomlobby und die CDU/CSU steht bereits fest, dass der Gorlebener Salzstock geeignet sein wird. Deshalb verzichtet sie darauf, vor der Erkundung zu sagen, welche Bedingungen der Salzstock haben muss, um als „geeignet“ zu gelten. Sie wird hinterher in das Eignungs-Attest eintragen, was die Erkundung ergeben hat, und die volle Punktzahl vergeben.
Die Ausführungen des Lüneburger Glasermeisters Pols hat uns schließlich eine letzte Gewissheit verschafft: Er ist ein braver Parteisoldat, aber leider nicht geeignet, die Interessen der Menschen in Lüchow-Dannenberg zu vertreten.
Eine absolute Gewissheit haben wir Lüchow-Dannenberger allerdings bereits: Die Definition dessen, was „geeignet sein“ bedeutet, ist schon mehrfach umgeschrieben worden.
Eine weitere Gewissheit ist, dass die Partei von Eckard Pols die Erkundung anderer Standorte als Gorleben ablehnt.
Und als dritte Gewissheit steht bislang fest, dass das Erkundungsbergwerk die Ausmasse eines industriellen Endlagers hat, obwohl dies für eine Erkundung nicht notwendig ist.
Daraus ergibt sich zwingend die vierte Gewissheit: Für die Atomlobby und die CDU/CSU steht bereits fest, dass der Gorlebener Salzstock geeignet sein wird. Deshalb verzichtet sie darauf, vor der Erkundung zu sagen, welche Bedingungen der Salzstock haben muss, um als „geeignet“ zu gelten. Sie wird hinterher in das Eignungs-Attest eintragen, was die Erkundung ergeben hat, und die volle Punktzahl vergeben.
Die Ausführungen des Lüneburger Glasermeisters Pols hat uns schließlich eine letzte Gewissheit verschafft: Er ist ein braver Parteisoldat, aber leider nicht geeignet, die Interessen der Menschen in Lüchow-Dannenberg zu vertreten.
Frackkompanie auf dem Schützenfest
12/11/10 08:15
Am Tag danach: Das Orchester der Politprofis aus den unteren Chargen klingt wie eine Feuerwehrkapelle nach einer anstrengenden Woche. Die einen blasen noch ins scharfe Horn und verlangen, dass die Demonstranten den Polizeieinsatz zu bezahlen hätten. (Laaangweilig! Kommt jedesmal!) Die anderen kriegen nur noch Spucke aus den Trichtern. Und die Elite klopft die alten Stammtisch-Sprüche.
Fachlich hat nur „Muttis Schlauester“ (Umweltminister Röttgen) Stellung genommen – im Fernsehen. Röttgen hat für solche Gelegenheiten eine schwer staatstragenden Pose eingeübt, um die anderen emotional aussehen zu lassen. In Beckmanns Talkshow wurde seine aufwändig konstruierte Argumentation allerdings vom Wissenschaftsjournalisten Ranga Yogeshwar äusserst höflich, aber nach allen Regeln der Kunst auseinandergenommen.
Angela Merkels nimmt die Verabredungen immer noch sehr ernst, die die Führung der DDR seinerzeit mit dem Bruderstaat UDSSR abgeschlossen hat. Der vergilbte Vertrag lag glücklicherweise noch in einer Schublade. Deshalb dürfen die sozialistischen hochradioaktiven Abfälle auch auf eine ehemals sozialistische Müllkippe im Ural. Da ist ohnehin schon alles verstrahlt.
Es wird noch etliche andere Verträge geben, die wir eigentlich noch erfüllen müssen – zum Beispiel bei der Zusammenarbeit der Geheimdienste? Die Ausrüstung der deutschen Armee mit mit russischen „Ural“-LKW? Röttgen könnte im Gegenzug eine Militärparade der russischen Armee abnehmen, mit Pelzmütze natürlich. Zumindest wäre er seinem Kollegen Umweltminister Juri Trutnew den Bruderkuss schuldig, bei der radioaktiven Last, die der ihm von den Schultern nimmt.
Das niedersächsische Bergamt ordnet derweil „Sofortvollzug“ bei der „Erkundung“ des Salzstockes Gorleben an. Am Endlager soll also unverzüglich weitergebaut werden. Aber wie kommt der Atommüll dahin? Wird man sich weitere Castortransporte leisten können? Beim nächsten mal geht es wahrscheinlich nicht ohne die Bundeswehr und ein Bataillon französische Eliteeinheiten...
Der niedersächsische Umweltminister Sander nahm deshalb einen vergifteten Vorschlag von Greenpeace auf: Die nächsten Castoren könne man erstmal auch in süddeutschen Zwischenlagern unterstellen. Das empörte Geschrei der südlichen Atomfreunde folgte prompt: Dafür gäbe es keine Genehmigung! Und der bayerische Umweltminister Söder, CSU, offensichtlich im Nebenberuf Professor für Geologie, beurteilt die bayrischen Granit- und Tonfomationen als zu dünn, Gorleben dagegen als geeignet.
Und dann kam am Mittwoch die „Aktuelle Stunde“ des Bundestages zum Thema Castortransport. Bundesinnenminister de Maizière markiert den Protest gegen die Castortransporte als demokratisch nicht legitimierte Krawalle. Röttgen sagte nichts, Trittin sagte nichts, Künast sagte nichts. Gysi war nicht da. Hans Peter Friedrich, der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, nennt die Grünen eine nicht länger staatstragende Partei, CSU-GeneralsekretärAlexander Dobrindt schlicht „Heuchler“. Aber da waren die führenden Grünen schon nicht mehr anwesend. Hatten wohl wichtigeres zu tun, einen Fototermin vielleicht. Was auch egal ist, weil sie ja ohnehin nichts gesagt haben.
Was haben diese Leute vom Castortransport überhaupt mitbekommen? Von den hunderten Verletzten, den tausenden Protestlern, die nachts auf Schienen und Strassen Strassen saßen?
Haben ihnen ihre Referenten nichts davon vorgetragen?
Nicht mehr wichtig. Die Funktionärskarawane ist schon zur nächsten Schießbude weitergezogen.
Fachlich hat nur „Muttis Schlauester“ (Umweltminister Röttgen) Stellung genommen – im Fernsehen. Röttgen hat für solche Gelegenheiten eine schwer staatstragenden Pose eingeübt, um die anderen emotional aussehen zu lassen. In Beckmanns Talkshow wurde seine aufwändig konstruierte Argumentation allerdings vom Wissenschaftsjournalisten Ranga Yogeshwar äusserst höflich, aber nach allen Regeln der Kunst auseinandergenommen.
Angela Merkels nimmt die Verabredungen immer noch sehr ernst, die die Führung der DDR seinerzeit mit dem Bruderstaat UDSSR abgeschlossen hat. Der vergilbte Vertrag lag glücklicherweise noch in einer Schublade. Deshalb dürfen die sozialistischen hochradioaktiven Abfälle auch auf eine ehemals sozialistische Müllkippe im Ural. Da ist ohnehin schon alles verstrahlt.
Es wird noch etliche andere Verträge geben, die wir eigentlich noch erfüllen müssen – zum Beispiel bei der Zusammenarbeit der Geheimdienste? Die Ausrüstung der deutschen Armee mit mit russischen „Ural“-LKW? Röttgen könnte im Gegenzug eine Militärparade der russischen Armee abnehmen, mit Pelzmütze natürlich. Zumindest wäre er seinem Kollegen Umweltminister Juri Trutnew den Bruderkuss schuldig, bei der radioaktiven Last, die der ihm von den Schultern nimmt.
Das niedersächsische Bergamt ordnet derweil „Sofortvollzug“ bei der „Erkundung“ des Salzstockes Gorleben an. Am Endlager soll also unverzüglich weitergebaut werden. Aber wie kommt der Atommüll dahin? Wird man sich weitere Castortransporte leisten können? Beim nächsten mal geht es wahrscheinlich nicht ohne die Bundeswehr und ein Bataillon französische Eliteeinheiten...
Der niedersächsische Umweltminister Sander nahm deshalb einen vergifteten Vorschlag von Greenpeace auf: Die nächsten Castoren könne man erstmal auch in süddeutschen Zwischenlagern unterstellen. Das empörte Geschrei der südlichen Atomfreunde folgte prompt: Dafür gäbe es keine Genehmigung! Und der bayerische Umweltminister Söder, CSU, offensichtlich im Nebenberuf Professor für Geologie, beurteilt die bayrischen Granit- und Tonfomationen als zu dünn, Gorleben dagegen als geeignet.
Und dann kam am Mittwoch die „Aktuelle Stunde“ des Bundestages zum Thema Castortransport. Bundesinnenminister de Maizière markiert den Protest gegen die Castortransporte als demokratisch nicht legitimierte Krawalle. Röttgen sagte nichts, Trittin sagte nichts, Künast sagte nichts. Gysi war nicht da. Hans Peter Friedrich, der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, nennt die Grünen eine nicht länger staatstragende Partei, CSU-GeneralsekretärAlexander Dobrindt schlicht „Heuchler“. Aber da waren die führenden Grünen schon nicht mehr anwesend. Hatten wohl wichtigeres zu tun, einen Fototermin vielleicht. Was auch egal ist, weil sie ja ohnehin nichts gesagt haben.
Was haben diese Leute vom Castortransport überhaupt mitbekommen? Von den hunderten Verletzten, den tausenden Protestlern, die nachts auf Schienen und Strassen Strassen saßen?
Haben ihnen ihre Referenten nichts davon vorgetragen?
Nicht mehr wichtig. Die Funktionärskarawane ist schon zur nächsten Schießbude weitergezogen.
Erste Bilanz
09/11/10 14:30
Eigentlich wollen jetzt alle erstmal ausschlafen, aber am Tag nach dem Transport beginnt das große Aufräumen. Vermisste Schlepper müssen gesucht werden und zurückgeführt werden, elektrische Bauteile von stillgelegten Traktoren bei der Polizei abgeholt werden (natürlich nur vom Halter, unter Vorlage von Perso und Kfz-Schein), das Camp muss abgebaut werden. Die übrig gebliebenen Nahrungsmittel hat die „Tafel“ bekommen, ein paar Bratwürste essen wir noch selbst beim Abschlusstreffen. Unglaublich viele Gerätschaften müssen wieder verteilt, das Kundgebungsgelände aufgeräumt, der Abfall weggefahren werden.
Aber die Stimmung ist gut: Dieser Castorprotest war der erfolgreichste bisher, und so energisch, dass er Wirkung zeigen wird. Sicher auch positive, aber gefasst sein müssen wir auch auf Vergeltungsmaßnahmen von Politik und Polizeiführung.
Wie auch immer: Wir sind mehr als zufrieden.
Aber die Stimmung ist gut: Dieser Castorprotest war der erfolgreichste bisher, und so energisch, dass er Wirkung zeigen wird. Sicher auch positive, aber gefasst sein müssen wir auch auf Vergeltungsmaßnahmen von Politik und Polizeiführung.
Wie auch immer: Wir sind mehr als zufrieden.
Vier noch im Krankenhaus, neun entlassen
09/11/10 09:05
Drei der vier Mitglieder der Bäuerlichen Notgemeinschaft, die sich in Gorleben an einer Betonpyramide gekettet hatten, werden im Krankenhaus wegen Unterkühlung behandelt, einer wegen Kreislaufproblemen. Allen geht es aber gut. Die neun Festgenommenen sind aus der Gefangenensammelstelle Lüchow entlassen worden.
Neun festgenommen
08/11/10 23:26
Neun Bauern, die eine zweite Pyramide setzen wollten, sind festgenommen worden.
Vier an der Pyramide
08/11/10 22:00
Auf der Transportstrecke Richtung Zwischenlager, noch im Ort Gorleben, haben vier Aktivisten der Bäuerlichen Notgemeinschaft an eine Betonpyramide angekettet.
Motorsägenfreunde begeistern in Pölitz Publikum und Presse
08/11/10 13:18
Der musikalischer Motorsägen-Kurs der gräfl. v. Bernstorff´schen Forstveranstaltung findet unter großem Zuspruch von Presse und Publikum in Pölitz statt, 3 Kilometer westl. Gorleben an der Transportstrecke. Mehr als 50 Säger führen schwierige Schnittübungen vor und machen grossartige Musik mit Bass- und Sopransägen, argwöhnisch beobachtet von der Polizei, die sogar Wasserwerfer aufgefahren hat. Die sind dann gegen 13:40 Uhr auch eingesetzt worden.
Brote, Suppen, Kuchen ...
08/11/10 09:43
Noch was für die Statistik:
Unser Bauerncamp hat gestern 6 Zentner Kürbisse verarbeitet, und 1500 Liter Suppe, 2000 belegte Brote, 100 Liter Heissgetränke und 250 gespendete Kuchen verteilt.
Die Spenden aus der Bevölkerung hier sind sowieso überwältigend, grade aus den bäuerlich/ländlichen Haushalten.
Unser Bauerncamp hat gestern 6 Zentner Kürbisse verarbeitet, und 1500 Liter Suppe, 2000 belegte Brote, 100 Liter Heissgetränke und 250 gespendete Kuchen verteilt.
Die Spenden aus der Bevölkerung hier sind sowieso überwältigend, grade aus den bäuerlich/ländlichen Haushalten.
Bestandsaufnahme am Montag morgen
08/11/10 07:49
Wir stehen noch an 5 Verkehrsknotenpunkten. Der Streetzer Kreisel, auf den die Polizei offensichtlich nicht verzichten konnte, wurde zwischen 5 und 6 Uhr freiwillig geräumt – zwei Hundertschaften drohten mit massivem Einsatz.
Der Castorzug parkt noch in Dahlenburg, Greenpeace konnte, natürlich erst nach zähen Verhandlungen, Strahlenmessungen direkt am Zug vornehmen. Die Ergebnisse liegen noch nicht vor.
Und wie jedesmal, wenn der Widerstand ernsthaft erstarkt, erregt sich die politische Klasse über gewaltbereite Demonstranten. Natürlich weiß auch sie, dass junge militante Protestierende immer neu nachwachsen, und dass sie die Brennpunkte gesellschaftlicher Konflikte für ihre Protestaktionen aufsuchen. Sie sind für unsere Politiker ein willkommener Anlass, von ihrer subtilen Art von Gewaltausübung abzulenken. Von Hinterzimmerdeals mit der Atomlobby, parlamentarischen Verfahren, die selbst bei konservativen Parteimitgliedern Abscheu erregen, und von einem Endlagerbau auf Grundlage eines Bergrechts, die in dieser Form schon seit mehr als einem Jahrzehnt nicht mehr existiert.
Gegen diese professionelle Art, unseren Demokratie zu demontieren, ist das, was die jungen wütenden Autonomen bei Demonstrationen tun, Kindergarten.
Der Castorzug parkt noch in Dahlenburg, Greenpeace konnte, natürlich erst nach zähen Verhandlungen, Strahlenmessungen direkt am Zug vornehmen. Die Ergebnisse liegen noch nicht vor.
Und wie jedesmal, wenn der Widerstand ernsthaft erstarkt, erregt sich die politische Klasse über gewaltbereite Demonstranten. Natürlich weiß auch sie, dass junge militante Protestierende immer neu nachwachsen, und dass sie die Brennpunkte gesellschaftlicher Konflikte für ihre Protestaktionen aufsuchen. Sie sind für unsere Politiker ein willkommener Anlass, von ihrer subtilen Art von Gewaltausübung abzulenken. Von Hinterzimmerdeals mit der Atomlobby, parlamentarischen Verfahren, die selbst bei konservativen Parteimitgliedern Abscheu erregen, und von einem Endlagerbau auf Grundlage eines Bergrechts, die in dieser Form schon seit mehr als einem Jahrzehnt nicht mehr existiert.
Gegen diese professionelle Art, unseren Demokratie zu demontieren, ist das, was die jungen wütenden Autonomen bei Demonstrationen tun, Kindergarten.
Bauernparkplätze bleiben über Nacht
07/11/10 22:20
Der Atomüllzug bleibt erstmal in Dahlenburg, eine Anwohnerin will aber gegen die Castoren vor ihrem Haus klagen. Die Bauernausflüge über die Nachschubwege werden aufrecht erhalten.
Jameln: Polizei setzt Treckerfahrer fest
07/11/10 20:30
Die Jamelner Treckerfahrer wärmten sich im Feuerwehrhaus auf, als eine Erfurter Polizeieinheit erschien und das Verlassen nicht mehr erlaubte. Sie will die Personalien der Anwesenden feststellen.
Göhrde: Knoten wird weiter gehalten
07/11/10 20:07
Die parkenden Treckerfahrer in Göhrde freuen sich über hervorragende Versorgung durch die Anwohner. Auch die Besatzung des Wasserwerfers bekommt was davon, sie haben seit heute morgen nichts mehr zu essen bekommen.
B 248 an zwei Stellen verengt
07/11/10 19:59
10 Schlepper stehen bei Schaafhausen auf der Gabelung B 248 / Abzw. Dannenberg. Auch die Jamelner Kreuzung B 248 ist dicht.
Sand im Getriebe
07/11/10 19:36
Sand auf der Strasse in Dünsche (Lüchow-Gorleben), Sand und Hänger in Zadrau. Beide Strassen sind nicht passierbar.
Göhrde: Wasserwerfer und Räumfahrzeug gefangen
07/11/10 17:10
Zwei Großgeräte der Polizei haben den „Göhrde’schen Knoten“ offensichtlich zu spät bemerkt und können nicht mehr drehen, weil Uelzener Bauern aufgeschlossen haben. Die legendäre Trammer Musikgruppe Kackstop („this band sucks“) spielt auf, um den Fahrern die Zwangspause zu versüssen.
B 191 gesperrt, Oldendorfer Brücke wieder besetzt
07/11/10 16:30
Unter dem Viadukt bei Pudripp stehen vier verlassene Traktoren. Die Überführung der Bahnstrecke bei Oldendorf wird erneut überprüft.
Göhrde und Streetz bleiben Engstellen
07/11/10 16:11
Den „Göhrde’schen Knoten“ aus Frontladern hat die Polizei Augenschein genommen und ist weder abgerückt, in Harlingen werden die Traktoren einer nach dem anderen von der Polizei weggefahren. Vor dem Streetzer Kreisel hat eine weitere Kolonne umgedreht.
Kreuzung Prisser zu
07/11/10 14:10
10 Traktoren suchen auf der Bundestrasse 191 nach Parkmöglichkeiten.
Göhrde und Streetzer Kreisel zugeparkt
07/11/10 13:45
15 Traktoren stehen auf der Bundestrasse 216, ca. 3 km südl. der Bahnstrecke. Der Abzweig nach Tangsehl von der Strasse Pommoissel-Göhrde ist ebenfalls nicht passierbar. Auf dem Streetzer Kreisel, ca. 2 km stehen 15 Traktoren und würden sich über Besuch freuen. Eine Kolonne Polizeifahrzeuge musste ebenso umdrehen wie eine Kolonne Räumfahrzeuge.
Bäuerliches Park & Ride
07/11/10 12:19
Während die für den Castortransport vorgesehenen Strassen westlich vom Danneberger Verladebahnhof zu Hochsicherheits-Trassen gemacht worden sind, gibt es an der Bahnstrecke Lüneburg-Danneberg für die Polizeikräfte grössere Schwierigkeiten. Die Strecke verläuft durch dichte Waldgebiete und ist schwer zugänglich. Wegen der vielen Menschen, die dort an die Gleise zu gelangen versuchen, muss die Polizei Kolonnen von Nachschub über die Dörfer fahren. Eine Zumutung für die Bevölkerung. Die Bäuerliche Notgemeinschaft kann diese selbstherrliche Inbesitznahme unserer Landkreis-Strassen durch die Obrigkeit nicht einsehen und will auf ihre sonntäglichen Ausflüge in die schöne Umgebung auf keinen Fall verzichten.
Fahrer mit Gewalt vom Traktor geholt
07/11/10 11:30
Die Fahrer, die nach einem Handgemenge an der Shell-Tankstelle in Hitzacker mit 15 Traktoren festgesetzt wurden, sind wieder frei. Mit Polizeibegleitung fahren sie Richtung Leitstade, zwei von ihnen dürfen an der Mahnwache dort teilnehmen.