Ministerbesuch im Stil der Kaiserzeit

26.Nov.2010 Gespeichert in:Atompolitik

Urplötzlich kommt er doch ins Wendland, der Minister Röttgen. Im Fernsehen war er noch ins Stottern geraten, als er angesichts der Castordemonstrationen zugeben musste, dem Kreis Lüchow-Dannenberg noch nie einen Besuch abgestattet zu haben. Bis heute hat er nicht auf die Einladung des Kreistages vom Mai dieses Jahres reagiert. Inzwischen gab es die Laufzeitenverlängerung für alte Atommeiler, die Enteignungsmöglichkeiten im neuen Atomgesetz, den Castorentransport mit seinem massiven Widerstand durch die Demonstranten und einem Rekord an beteiligten Polizisten – bis hin zum Stopp des Zuges über viele Stunden.
Es gab die Wiederaufnahme der Erkundung nach uraltem Bergrecht ohne Beteiligung der Öffentlichkeit und die erfolgreiche Klage gegen den Sofortvollzug. Röttgen antwortete weder auf die Einladung des Kreistages noch liess er sich bei uns blicken.
Am 2. Dezember will er nun erstmals und ohne Vorwarnung einfliegen – allerdings über unsere Köpfe und den Kreistag hinweg zu einem Besuch in das Gartower Schloß. Das ist ein Affront gegen unsere gewählten Vertreter/innen im Kreistag, die seit langem auf eine Antwort des Ministers auf ihre Einladung warten.

Diese handstreichartige Blitzvisite macht deutlich, welchen Stellenwert Volksvertreter/innen für den Minister haben. Während die Familie von Bernstorff ein Gespräch über ihre Klage gegen die Weiterbau des Atommülllagers unter ihrem Grund erwartet, will Röttgen offensichtlich ein Fotoshooting mit mit ausgesuchten Gästen als Dialog mit der Bevölkerung verkaufen. Grade vor dem Hintergrund neuer Meldungen über die alarmierende Häufung von Leukämie- und Schilddrüsenkrebserkrankungen in der Umgebung des Atommülllagers Asse wirkt so eine Medieninszenierung zynisch und überheblich.
Auf einen Ministerbesuch im Stil der Kaiserzeit kann das Wendland verzichten.
Die Bäuerliche Notgemeinschaft wird dem flüchtigen Minister nicht die Ehre einer Gegendemonstration erweisen. Wir werden zusammen mit der Bürgerinitiative um 17:00 Uhr in Lüchow eine Mahnwache veranstalten, also während des Besuches von Röttgen im Gartower Schloss. In Lüchow können alle Menschen ihrer Besorgnis über den Umgang mit Atommüll und speziell den Krebserkrankungen in der Region Wolfenbüttel, in der das Atommülllager Asse liegt, Ausdruck geben.
Der Minister fliegt herein und heraus – aber keiner geht hin.