Bäuerliche Notgemeinschaft darf Schutzhütte bauen

23. März 2010. Die drohende Räumung des Geländes am Bergwerk Gorleben, auf dem die Bäuerliche Notgemeinschaft mit dem Bau einer Schutzhütte begonnen hat, ist abgewendet. Nach einer langen, aber sehr partnerschaftlichen Verhandlungsrunde mit allen Beteiligten erklärte sich der Landkreis bereit, die baurechtliche Trägerschaft für den Unterhalt der Hütte zu übernehmen – damit war die entscheidende juristische Hürde genommen. Damit dem Landkreis keine Kosten entstehen, überträgt er die Verantwortung für Bau und Unterhalt dem Grafen von Bernstorff, dem das Waldstück gehört. Die Bäuerliche Notgemeinschaft kann nun in Abstimmung mit von Bernstorff die Schutzhütte nach "den Regeln der Zimmermannskunst" fertigstellen und wird dort auch für Ordnung sorgen.
"Dieses Ergebnis ist ein starkes Signal, dass der friedliche Protest gegen den Bau eines Atommülllagers bei Gorleben von uns allen getragen wird", freuten sich Carsten Niemann von der Notgemeinschaft und Graf von Bernstorff übereinstimmend. Sie hoffen, dass die Schutzhütte bald für Wanderer und Spaziergänger zur Verfügung stehen kann.
Am 20. März hatte die Bäuerliche Notgemeinschaft mit dem Bau einer Schutzhütte begonnen. Anlass war die Erklärung des Bundesumweltministeriums, die Bauarbeiten im Bergwerk Gorleben wieder aufzunehmen: Unter dem Deckmäntelchen der „Erkundung“ wird dort ein Endlager für Atommüll gebaut, und das mit einem fast 30 Jahre alten Rahmenbetriebsplan nach Bergrecht. Das hat den Vorteil, dass die im Atomrecht vorgeschriebene Beteiligung der Öffentlichkeit nicht hergestellt werden muss.

Die Bäuerliche Notgemeinschaft erwartet ein lebhaftes Widerstandsjahr. Mit dem Bau der Schutzhütte möchten wir einen Anlauf- und Informationspunkt für die Besucher/innen des Geländes um die Atomanlagen schaffen. Wir bedanken uns bei Andreas Graf von Bernstorff und seinem Sohn Fried, die gegenüber dem Landkreis als Eigentümer der Waldfläche die formale Verantwortung für den Unterhalt der Hütte übernommen haben. Beim Landrat Herrn Schulz und den Mitarbeitern des Bauamtes, die kooperativ mit uns nach einer juristischen Lösung gesucht haben, um den Bauplatz nicht räumen lassen zu müssen. Und bei der Pächterin des Grundstückes, der Salinas GmbH, die unser Bauvorhaben duldet.

Kontakt:
Carsten Niemann, 0170-342 59 14